Art. 11 Vollziehungsverordnung vom 6. Juli 1951 zum Bundesgesetz über die Trolleybusunternehmungen (Trolleybus-Verordnung)

Das Bundesamt übermittelt der für den Motorfahrzeugverkehr zuständigen kantonalen Behörde über jeden neuen Fahrzeugtyp (Trolleybusse und Anhänger) die in Artikel 10 Absatz 2 unter den Buchstaben a–e erwähnten Unterlagen in einfacher Ausfertigung zur Vernehmlassung.

Übersteigen Abmessungen und Gewicht der Fahrzeuge die für Motorwagen geltenden Normen, so wird die Vorlage in jedem Fall der für den Motorfahrzeugverkehr zuständigen kantonalen Behörde unterbreitet. Die Genehmigung des Bundesamtes wird nur mit deren Zustimmung erteilt.

Die Genehmigung der Planvorlagen wird für ein bestimmtes Netz oder für genau zu bezeichnende Strecken erteilt und der Unternehmung sowie der zuständigen kantonalen Behörde, unter Beifügung der entsprechenden Pläne, mitgeteilt.

Vor Genehmigung der Vorlagen allfällig abgeschlossene Bau- und Lieferungsverträge haben keinen Anspruch auf Berücksichtigung.

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