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742.41 GÜTGLTM CH

Art. 6 Bundesgesetz vom 25. September 2015 über den Gütertransport durch Bahn- und Schifffahrtsunternehmen (GüTG) - Transporte im Rahmen der nationalen Sicherheitskooperation

GüTG
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Art. 6 GüTG · Transporte im Rahmen der nationalen Sicherheitskooperation

Die Unternehmen sind im Rahmen der nationalen Sicherheitskooperation nach Artikel 119 des Militärgesetzes vom 3. Februar 1995 verpflichtet, Transporte zugunsten von Bund und Kantonen vorrangig durchzuführen.

Der Bundesrat regelt die Einzelheiten. Er kann vorsehen, dass Unternehmen bei besonderen betrieblichen Schwierigkeiten vorübergehend von diesen Pflichten befreit werden.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

VPB 2007.1015 (Art. 6 LTM)
Federal Act on Carriage of Goods by Rail, Cableway, or Ship
States that articles 40b to 40f of the LCdF apply to the non-contractual liability of companies.