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742.41 GÜTGLTM CH

Art. 17 Bundesgesetz vom 25. September 2015 über den Gütertransport durch Bahn- und Schifffahrtsunternehmen (GüTG) - Vertragliche Regelungen

GüTG
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Art. 17 GüTG · Vertragliche Regelungen

Die Infrastrukturbetreiberin und die direkten Anschliesser regeln ihre Beziehungen in einem schriftlichen Anschlussvertrag.

Dem Anschlussvertrag ist ein Situationsplan beizufügen, der über die von der Anlage berührten Grundstücke, den Anschlusspunkt und den Standort wichtiger Einrichtungen Auskunft gibt. Der Plan muss zudem die Eigentumsverhältnisse umschreiben sowie die dinglichen und allfälligen obligatorischen Rechte im Zusammenhang mit dem Gleis aufführen.

Die Anschliesser regeln ihre Beziehungen mit weiteren Beteiligten bezüglich des Anschlussgleises schriftlich.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

VPB 82-332 (Art. 17 LTM)
Federal Council Rejects Postulate for Universal Work-Time Flexibility
Cited to explain the reduced military tax for complementary service members and to justify why a full tax refund based on service days is not feasible.