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742.140 BIFGLFIF CH

Art. 3 Bundesgesetz vom 21. Juni 2013 über den Fonds zur Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur (BIFG) - Einlagen

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Art. 3 BIFG · Einlagen

Der Bundesrat legt fest, in welcher Höhe die verschiedenen vorgesehenen Finanzmittel dem Bahninfrastrukturfonds zugewiesen werden.

Die Beträge nach den Artikeln 87 a Absatz 2 Buchstabe d und 196 Ziffer 3 Absatz 2 der Bundesverfassung basieren auf dem Preisstand von 2014. Sie werden jährlich an die Entwicklung des realen Bruttoinlandprodukts angepasst und folgen dem Landesindex der Konsumentenpreise. Das Eidgenössische Finanzdepartement regelt im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation die Einzelheiten.

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