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Art. 2 Bundesgesetz vom 21. Juni 2013 über den Fonds zur Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur (BIFG) - Fondsrechnung

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Art. 2 BIFG · Fondsrechnung

Die Fondsrechnung besteht aus einer Erfolgsrechnung, einer Bilanz und einer Investitionsrechnung.

Die Erfolgsrechnung weist mindestens aus: a. als Ertrag: 1. die Einlagen in Form von zweckgebundenen Einnahmen, 2. die Einlagen aus dem allgemeinen Bundeshaushalt nach Artikel 87 a Absatz 2 Buchstabe d der Bundesverfassung, 3. die Aktivzinsen auf den Darlehen; b. als Aufwand: 1. die Entnahmen für den Betrieb, 2. die Passivzinsen auf den Verpflichtungen des Bahninfrastrukturfonds, 3. die Abschreibungen von Aktiven, 4. die Abgeltungen nach Artikel 9 o Absatz 1 Buchstabe b des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957 (EBG), 5. die Vergütung für die Systemaufgaben nach Artikel 37 EBG.

Die Bilanz umfasst alle Aktiven und alle Verpflichtungen sowie das Eigenkapital.

Die Investitionsrechnung weist mindestens die Gewährung von Darlehen und die Investitionen in den Substanzerhalt und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur sowie in diesbezügliche Forschung aus. Ausgenommen sind die Ausgaben, die nicht aktivierbar sind und als solche unter Absatz 2 Buchstabe b Ziffer 1 fallen.

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