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Art. 8 Verordnung vom 16. Juni 2023 über die Abgabe für die Benützung von Nationalstrassen (NSAV) - Anforderungen an Anlagen für automatisierte Kontrollen

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Art. 8 NSAV · Anforderungen an Anlagen für automatisierte Kontrollen

Die fest installierten und die mobilen Anlagen müssen die folgenden Anforderungen erfüllen: a. Sie müssen von den vorbeifahrenden Fahrzeugen Front-, Heck und Übersichtsbilder aufnehmen können. b. Sie müssen aufgenommene Kontrollschilder der Fahrzeuge mit den im Informationssystem des BAZG registrierten Kontrollschildern abgleichen können. c. Sie müssen zwischen abgabepflichtigen Fahrzeugen und Fahrzeugen, die der Abgabe nicht unterliegen oder von ihr ausgenommen sind, unterscheiden können. d. Sie müssen die Daten von abgabepflichtigen Fahrzeugen, bei denen ein Verdacht einer Übertretung besteht, an die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BAZG oder der Kantone weitergeben können. e. Sie müssen die folgenden Daten zu folgenden Zeitpunkten löschen: 1. die Daten von Fahrzeugen, die der Abgabe nicht unterliegen oder von ihr ausgenommen sind: umgehend; 2. die Daten von abgabepflichtigen Fahrzeugen, bei denen kein Verdacht einer Übertretung besteht: umgehend; 3. die Daten von abgabepflichtigen Fahrzeugen, bei denen ein Verdacht einer Übertretung besteht: nach der Weitergabe der Daten an die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BAZG oder der Kantone.

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