Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
741.618 ASOR CH

Art. 2 Verordnung vom 6. Oktober 1986 zur Durchführung des Übereinkommens über die Personenbeförderung im grenzüberschreitenden Gelegenheitsverkehr mit Kraftomnibussen (ASOR) - Ausstellung und Abgabe der Kontrollmittel

ASOR
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (12 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 2 ASOR · Ausstellung und Abgabe der Kontrollmittel

Die Fahrtenhefte werden vom Bundesamt für Verkehr ausgestellt. Dieses kann mit der Abgabe der Fahrtenhefte an Verkehrsunternehmen, die Gelegenheitsverkehr im Sinne des ASOR ausführen, Transportorganisationen mit Sitz in der Schweiz beauftragen. Fahrtenhefte werden auf den Namen des Verkehrsunternehmers ausgestellt und sind nicht übertragbar. Das Muster aus Karton (Art. 11 ASOR) wird, bei der Abgabe, ebenfalls auf den Namen des Verkehrsunternehmers ausgestellt.

Die beauftragten Transportorganisationen übergeben dem Bundesamt für Verkehr eine Liste mit den Nummern der abgegebenen Fahrtenhefte, den Namen der entsprechenden Inhaber sowie das jeweilige Abgabedatum.

Für die Abgabe der Kontrollmittel und des Musters aus Karton können Verwaltungsgebühren erhoben werden, deren Höhe vom Bundesamt für Verkehr festgesetzt wird. Die Beträge haben die durch die Herstellung und Abgabe der Kontrollmittel verursachten Kosten zu decken.

← Art. 1 ASOR Verordnung vom 6. Oktober 1986 zur Durchführung des Übereinkommens über die Personenbeförderung im grenzüberschreitenden Gelegenheitsverkehr mit Kraftomnibussen (ASOR) - Gegenstand Art. 3 ASOR →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →