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Art. 48 Verordnung vom 13. Dezember 2024 über das automatisierte Fahren (VAF) - Aufsicht
Art. 48 VAF · Aufsicht
Die Genehmigungsbehörden und die zustimmenden Behörden können die Angaben im Gesuch auch nach dessen Genehmigung jederzeit überprüfen. Die Genehmigungsinhaberin oder der Genehmigungsinhaber muss der zuständigen Behörde auf Anfrage Zugang zu den für den Betrieb der Fahrzeuge erforderlichen Daten und Dokumenten gewähren und alle Auskünfte erteilen, die für die Anwendung der Verordnung und für die Kontrolle erforderlich sind.
Den zuständigen Behörden muss der Zutritt zu den Räumlichkeiten mit der Infrastruktur der Operatorinnen und Operatoren sowie der Personen, die das Fahrzeug im Bedarfsfall manuell bedienen, gestattet werden.
Die Genehmigung kann ausgesetzt werden, wenn die Voraussetzungen für die Erteilung vorübergehend nicht mehr erfüllt sind.
Die Genehmigung wird beim Eintreten einer der Bedingungen für die Anrufung der Schutzklauseln (Art. 16) ausgesetzt.
Die Genehmigung wird so lange ausgesetzt, bis die Voraussetzungen für die Erteilung nachweislich wieder erfüllt sind, beziehungsweise die Voraussetzungen für die Anwendung der Schutzklauseln nachweislich nicht mehr erfüllt sind.
Die Genehmigungsbehörde meldet der zuständigen Zulassungsbehörde ausgesetzte oder aufgehobene Genehmigungen innerhalb von 5 Tagen.