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Art. 18 Verordnung vom 13. Dezember 2024 über das automatisierte Fahren (VAF) - Zweck der Bearbeitung von Daten des Fahrmodusspeichers

VAF; 2. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
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Art. 18 VAF · Zweck der Bearbeitung von Daten des Fahrmodusspeichers

Die Bearbeitung von Daten gestützt auf Artikel 25 g Absatz 1 SVG ist ausschliesslich für die Erstellung von Gutachten zum Fahrzeug oder dessen Verwendung im Strassenverkehr durch Sachverständige im Rahmen der Zivilprozessordnung zulässig.

Die Bearbeitung von Daten gestützt auf Artikel 25 g Absatz 3 SVG ist ausschliesslich für folgende Zwecke zulässig: a. Unfallanalyse durch Strafverfolgungsbehörden oder Sachverständige in deren Auftrag; b. strafrechtliche Untersuchungen von Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsrecht im Rahmen der Strafprozessordnung ; c. Untersuchungen von Administrativbehörden im Zusammenhang mit Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsrecht.

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