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Art. 24 Verordnung vom 28. September 2007 über die Zulassung von Fahrlehrern und Fahrlehrerinnen und ihre Berufsausübung (FV) - Aufsicht

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Art. 24 FV · Aufsicht

Die Kantone überwachen die Tätigkeit der bei ihnen gemeldeten Fahrlehrer und Fahrlehrerinnen im praktischen und theoretischen Unterricht sowie ihre Einrichtungen durch regelmässige Inspektionen.

Die Kantone beaufsichtigen die Erfüllung der Weiterbildungspflicht der bei ihnen gemeldeten Fahrlehrer und Fahrlehrerinnen, die Veranstalter von Weiterbildungskursen sowie die Durchführung der Kurse.

Die Kantone, bei denen die Fahrlehrer und Fahrlehrerinnen gemeldet sind, erstatten gegebenenfalls Meldung an den Wohnsitzkanton der Fahrlehrer und Fahrlehrerinnen.

Die Kantone können die Tätigkeiten nach den Absätzen 1 und 2 und nach Artikel 25 an Dritte, insbesondere an die für die eidgenössischen Fachausweise «Fahrlehrer/Fahrlehrerin», «Motorradfahrlehrer/Motorradfahrlehrerin» und «Lastwagenfahrlehrer/Lastwagenfahrlehrerin» zuständige Organisation der Arbeitswelt, delegieren.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (3)

IV.2019.204 · sg (Art. 24 Abs. 1 FV)
Candidate v. Driving Examination Authority: Legitimate Expectation and Private Instruction Advice
Although cited in the reasoning regarding the supervision of driving instructors, it does not appear in the dispositive orders.
IV.2017.105 · sg (Art. 24 Abs. 1 FV)
Driving Instructor Fee Overturned Due to Unverified Inspection Failure
This provision was cited regarding the legal basis for supervisory controls, which was central to assessing the proportionality of the audit.
IV.2017.105 · sg (Art. 24 Abs. 1 FV)
Driving Instructor Fee Quashed Due to Unverified Course Schedule
Cited as the legal basis for the mandatory inspections that the Road Traffic Office conducted.