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741.51 VZVOAC CH

Art. 116 Verordnung vom 27. Oktober 1976 über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (VZV) - Massnahmen

VZV; 2 Fahrzeuge; 26 Ausländische Fahrzeuge
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Art. 116 VZV · Massnahmen

Die Aberkennung des Fahrzeugausweises und der Kontrollschilder oder die Sicherstellung sind bei ausländischen Fahrzeugen zulässig, wenn sie sich offensichtlich in einem nicht betriebssicheren und den Verkehr gefährdenden Zustand befinden.

Die Aberkennung ausländischer Fahrzeugausweise und Kontrollschilder ist auch bei deren missbräuchlichen Verwendung zulässig. Artikel 60 Ziffer 4 zweiter Satz VVV bleibt vorbehalten.

Für das Verfahren gilt Artikel 108 dieser Verordnung sowie Artikel 221 Absätze 3 und 4 VTS .

Die nach Absatz 1 angeordneten Massnahmen sind aufzuheben, wenn sich das beanstandete Fahrzeug wieder in betriebssicherem Zustand befindet; andernfalls gilt Artikel 115 Absatz 6 sinngemäss.

Der Vollzug des von ausländischen Behörden verfügten Entzuges ausländischer Fahrzeugausweise und Kontrollschilder ist vom ASTRA anzuordnen, sofern Entzugsverfügungen nicht direkt an den Kanton gehen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

IV.2021.23 · sg (Art. 116 Abs. 3 VZV)
Administrative Commission Upholds Appeal Over Vehicle Registration Withdrawal Due to Violation of Right to Be Heard
Cited in relation to the procedural requirement to grant the right to be heard.