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741.41 VTSOETV CH

Art. 49 Verordnung vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS) - Behälter und Leitungen

VTS; 3. Teil: Technische Anforderungen; 1. Titel: Definitionen und allgemeine Anforderungen; 2. Kapitel: Antrieb, Abgase, Geräusche
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Art. 49 VTS · Behälter und Leitungen

Behälter und Leitungen für Treibstoffe, Brems- und andere Flüssigkeiten müssen dicht und gegenüber ihrem Inhalt widerstandsfähig sein. Sie dürfen nicht aus leicht entflammbarem Material bestehen und sind vom Motor und andern Teilen, die sich stark erhitzen, zu trennen oder abzuschirmen. Abtropfender oder verdunstender Treibstoff darf sich nicht ansammeln oder an heissen Teilen entzünden können.

Behälter und Leitungen müssen gegen Beschädigungen durch Zusammenstösse, bewegte Fahrzeugteile usw. möglichst geschützt sein.

Bei Dampfmaschinen und Ersatztreibstoffanlagen dürfen keine festen und flüssigen Rückstände auf die Fahrbahn fallen.

Generatoren, Behälter und Leitungen für Treibgas müssen dicht und gegen Flammenrückschlag gesichert sein. Ihre Absperr- und Reguliervorrichtungen müssen deutlich erkennen lassen, ob sie offen oder geschlossen sind.

Behälter und Leitungen, in denen Gase oder Flüssigkeiten unter Druck stehen oder unter Druck treten können, müssen genügend stark gebaut und mit den nötigen Sicherheitsventilen versehen sein. Mit dem Fahrzeug fest verbundene Brenn- und Treibgasbehälter sowie Gefässe für verflüssigte tiefkalte Gase unterstehen, soweit sie nicht den in Anhang 2 aufgeführten Vorschriften entsprechen, den Normen für entsprechende Transportbehälter.

Soweit keine besonderen Vorschriften bestehen, richten sich Nachprüfung und Unterhalt von Behältern und Leitungen nach den Angaben des Herstellers oder der Herstellerin.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (4)

30.2010.188 · ti (Art. 49 cpv. 1 OETV)
Appellant v. State: Motor Vehicle Infractions and Fines Appeal
Cited as a legal basis concerning fluid leaks (oil loss), the charge for which was ultimately rejected.
30.2008.109 · ti (Art. 49 cpv. 1 OETV)
Driver Appeal of Infraction Fines Regarding Vehicle Condition and Equipment Inspection
This provision, concerning fluid tanks and leaks (relevant to the oil leak), was cited in the concluding section leading to the decision.
30.2008.109 · ti (art. 49 cpv. 1 OETV)
Driver Appeal Regarding Traffic Violations and Liability for Vehicle Safety
Cited in the final order as a legal basis for the established infractions that remain confirmed (defective fire extinguisher).
30.2010.188 · ti (Art. 49 cpv. 1 OETV)
Driver Appeal of Traffic Fine for Motorcycle Defects
Cited in the final order, relating to the tightness and sturdiness of fuel and liquid lines (the conviction for oil leak was ultimately dismissed).