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741.41 VTSOETV CH

Art. 48 Verordnung vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS) - Benzin-Ölmischverhältnis, Drehzahlregler, Plomben, Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit

VTS; 3. Teil: Technische Anforderungen; 1. Titel: Definitionen und allgemeine Anforderungen; 2. Kapitel: Antrieb, Abgase, Geräusche
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Art. 48 VTS · Benzin-Ölmischverhältnis, Drehzahlregler, Plomben, Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit

Antriebsmotoren mit Gemischschmierung müssen für den Betrieb mit höchstens 2 Prozent Ölbeimischung zum Treibstoff gebaut sein. Bei Motoren mit Frischölschmierung darf der Ölverbrauch im Verhältnis zum Treibstoffverbrauch im Durchschnitt nicht höher als 2 Prozent sein.

Wird bei einem Fahrzeug die für die Kategorieneinteilung oder die Führerausweiskategorie massgebende Höchstgeschwindigkeit durch einen Geschwindigkeits- beziehungsweise Drehzahlregler begrenzt oder ist eine Geschwindigkeitsbegrenzungseinrichtung nach Artikel 99 vorgeschrieben, so muss dieser so beschaffen sein, dass er nicht ausser Betrieb gesetzt werden kann. Die für die Geschwindigkeits- beziehungsweise Drehzahlbegrenzung notwendigen Vorrichtungen müssen zweckmässig gegen unbefugtes Verstellen gesichert oder mit amtlich anerkannten Plomben versehen sein. Werden Änderungen am Getriebe oder Sperrungen von Gängen oder Schaltstufen vorgenommen, so müssen diese gleich wirksam gesichert sein.

Die Plomben sind im Fahrzeugausweis zu vermerken. Das Fahrzeug darf weiterverwendet werden, wenn es zur Ersetzung einer weggefallenen Plombe schriftlich angemeldet ist.

Nach der erstmaligen Zulassung darf die bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit nicht herabgesetzt werden.

Von Absatz 4 sind ausgenommen: a. der Umbau in land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge; b. der Einbau einer Geschwindigkeitsbegrenzungseinrichtung nach Artikel 99; c. die Anpassung des Fahrzeuges an eine bestehende Typengenehmigung oder an ein Datenblatt; d. einspurige Fahrzeuge mit einem Hubraum bis 125 cm 3 oder, bei Elektromotoren, einer Motorleistung von höchstens 11 kW; e. die Anpassung eines Fahrzeugs an eine bestehende Konformitätsbewertung oder Konformitätsbeglaubigung.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

460.20.131 · bl (Art. 93 Abs. 2 lit. a SVG (i.V.m. Art. 29 SVG, Art. 48 Abs. 4 VTS und Art. 219 Abs. 1 lit. a VTS))
Commercial Theft Sentence Increased, SIS Entry Ordered
Cited in the dispositive for the conviction of driving without a license.