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741.41 VTSOETV CH

Art. 34b Verordnung vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS)

VTS; 2. Teil: Zulassungsprüfung, Nachprüfung, Abgaswartung ; 2a. Kapitel: Gemeinsame Bestimmungen für Zulassungs- und Nachprüfungen
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Art. 34b VTS

Zulassungs- und Nachprüfungen müssen von Verkehrsexperten und Verkehrsexpertinnen durchgeführt werden. Ausgenommen sind Zulassungsprüfungen nach Artikel 30 Absatz 1 und Selbstabnahmen (Art. 32).

Die Zulassungsprüfungen und die Nachprüfungen werden unter den Zulassungsbehörden anerkannt. Ebenso anerkannt werden delegierte Prüfungen von Personen, die nachweisen, dass sie vom Standortkanton zur Selbstabnahme ermächtigt sind (Art. 32).

Kann die Zulassungsbehörde bestimmte technische Überprüfungen nicht selber durchführen, so kann sie dafür eine Prüfung durch eine anerkannte Prüfstelle nach Artikel 17 Absatz 1 TGV verlangen.

Die Zulassungsbehörde kann für die ihr einzureichenden Unterlagen, die nicht in deutscher, französischer, italienischer oder englischer Sprache abgefasst sind, eine beglaubigte Übersetzung verlangen.

Es sind geeignete, marktübliche Prüfmittel zu verwenden. Sie sind regelmässig zu eichen; zuständig ist das METAS. Ist keine Eichung möglich, so müssen die Prüfmittel nach einer massgebenden Norm hergestellt sein und die Messresultate gemäss dieser Norm ausweisen. In diesem Fall sind sie mindestens einmal im Jahr nach den Herstellerangaben durch die Prüfstelle oder durch Dritte zu warten.

Anhänger werden an geeigneten Zugfahrzeugen geprüft.

Bei der Zulassungsprüfung und jeder Nachprüfung erfasst die Zulassungsbehörde den Stand des Kilometer- oder Betriebsstundenzählers.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

VWBES.2024.5 · so (Art. 34b Abs. 2 VTS)
Administrative Court Upholds Immediate Withdrawal of Vehicle Registration Due to Missed Mandatory Inspection Following History of Defects.
Cited in the reasoning section concerning the mutual recognition of delegated inspections.