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741.41 VTSOETV CH

Art. 181 Verordnung vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS)

VTS; 3. Teil: Technische Anforderungen; 5. Titel: Übrige Motorfahrzeuge; 3. Kapitel: Die Motorfahrräder
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Art. 181 VTS

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Bei Rollstühlen mit elektrischem Antrieb und einer Höchstgeschwindigkeit bis 10 km/h können die Lichter abnehmbar sein. Sie sind am Fahrzeug anzubringen, wenn es die übrigen Strassenbenützer und -benützerinnen sonst nicht rechtzeitig erkennen könnten.

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Rollstühle mit elektrischem Antrieb und einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von höchstens 10 km/h dürfen zwei Plätze aufweisen. Bei einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 10 km/h ist nur ein Platz zulässig.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

30.2003.249 · ti (art. 181 cpv. 1 OETV)
Traffic Fine Annulment Due to Unauthorized Vehicle Use
Cited in the grounds for the decision, although the decision was ultimately annulled.
52.1997.259 · ti (art. 181 cpv. 4 OETV)
License Revocation Appeal Over Modified Moped Use and Factual Error in Prior Conviction
Cited in the dispositive as part of the legal basis concerning the prohibition of moped modifications.