741.11
VRVOCRONC
CH
Art. 93 Verkehrsregelnverordnung (VRV) - Verfahren
VRV; 5. Teil: Verschiedene Bestimmungen; 1. Abschnitt: Sonntags- und Nachtfahrverbot
Art. 93 VRV · Verfahren
Es dürfen Einzelbewilligungen für eine oder mehrere bestimmte Fahrten und Dauerbewilligungen für beliebig häufige Fahrten erteilt werden. Die Dauerbewilligungen sind auf höchstens zwölf Monate zu befristen.
In der Bewilligung sind anzugeben: a bei Einzelbewilligungen: die Art des Ladegutes, die Zeit der Fahrt und die Fahrstrecke; b. bei Dauerbewilligungen: die Art des Ladegutes, das Gebiet und die Zeit der Fahrten.
...
Die Bewilligung kann jederzeit entzogen werden, namentlich wenn sie missbraucht wurde oder bewilligte Fahrten nicht mehr nötig sind.
Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)
30.2003.198 · ti (art. 93 n. 2, 103 cpv. 1 e 106 cpv. 1 ONC)
Traffic Fine Appeal by Minor for Moped Violations
Cited in the grounds for judgment concerning the traffic offenses related to insurance and vehicle modifications.
JAAC 56.9 (Art. 93 cpv. 3 ONC)
Night Driving Ban Exemption for Trucks Denied Due to Lack of Objective Urgency
This provision governs appeals against cantonal decisions on night travel permits. The court confirmed its jurisdiction based on this article.