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Art. 45 Verordnung vom 28. März 2007 über die Kontrolle des Strassenverkehrs (SKV) - Meldungen an das BAV

SKV; 6. Kapitel: Meldewesen und Datenbearbeitung
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Art. 45 SKV · Meldungen an das BAV

Die Kantone melden dem BAV: a. die Verstösse nach den Artikeln 40–42 sowie die getroffenen Massnahmen; b. die übrigen schweren und wiederholten Verstösse, die bei Kontrollen nach dieser Verordnung festgestellt werden.

Widerhandlungen, die lediglich eine Ordnungsbusse zur Folge haben, sind nicht zu melden.

Das ASTRA regelt im Einvernehmen mit dem BAV die Form der Meldungen und das Meldeverfahren bei Verstössen gegen die Bestimmungen über die Personenbeförderung und die Zulassung als Strassentransportunternehmung.

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