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741.013 SKVOCCROCCS CH

Art. 31 Verordnung vom 28. März 2007 über die Kontrolle des Strassenverkehrs (SKV) - Abnahme des Lernfahr- oder des Führerausweises

SKV; 4. Kapitel: Massnahmen
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Art. 31 SKV · Abnahme des Lernfahr- oder des Führerausweises

Die Polizei nimmt den Lernfahr- oder den Führerausweis auf der Stelle ab, wenn der Führer oder die Führerin: a. offensichtlich angetrunken erscheint oder eine Atemalkoholkonzentration von 0,40 mg/l oder mehr aufweist; b. aus anderen Gründen offensichtlich fahrunfähig erscheint; c. ohne die erforderliche Begleitperson eine Lernfahrt ausführt.

Der Lernfahr- oder der Führerausweis kann abgenommen werden bei einer Gefährdung des Verkehrs, namentlich wenn der Führer oder die Führerin: a. die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerorts um mehr als 30 km/h, ausserorts um mehr als 35 km/h oder auf Autobahnen um mehr als 40 km/h überschreitet; b. auf Autobahnen oder Autostrassen wendet, den Mittelstreifen überfährt, in der falschen Richtung oder rückwärts fährt; c. auf unübersichtlichen oder nicht freien Strassenstücken überholt; d. durch grobe Verletzung von Verkehrsregeln einen Verkehrsunfall verursacht, bei dem ein Mensch getötet oder verletzt wird.

Die Abnahme des Lernfahr- oder des Führerausweises für eine bestimmte Kategorie, Unterkategorie oder Spezialkategorie hat bis zur Rückgabe des Ausweises oder bis zum Entscheid der Entzugsbehörde die Abnahme des Lernfahr- oder des Führerausweises für alle Kategorien, Unterkategorien und Spezialkategorien zur Folge.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (3)

IV.2018.48 · sg (Art. 31 Abs. 1 lit. b SKV)
Driving License Reinstatement Conditions Following Cannabis Abuse
Cited in the reasoning referring to the procedure for police seizure of a license upon positive drug test, which underlies the context of the dispute, although not strictly necessary for the final order regarding the license conditions themselves.
BES.2017.55 · bs (Art. 31 Abs. 1 lit. b SKV)
Police Authority to Order Drug Tests vs. Driver's License Confiscation Appeal
Cited as the legal basis for the administrative measure of provisional driver's license withdrawal, which the court determined was not subject to criminal procedure appeal (non-entry into the merits).
SB120335 · zh (Art. 31 Abs. 2 SKV)
Appellant v. State: Challenge to Gross Traffic Violation Speed Threshold
Cited within the reasoning regarding the defense's argument on the boundary setting, but not explicitly in the final orders, therefore excluded.