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Art. 89i Strassenverkehrsgesetz (SVG)

SVG; IVa. Titel: Informationssysteme; 2. Abschnitt: Informationssystem Strassenverkehrsunfälle; Grundsätze
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Art. 89i SVG

Das ASTRA erstellt eine Strassenverkehrsunfall-Statistik; es ist zuständig für eine gesamtschweizerische Auswertung der Strassenverkehrsunfälle.

Es führt in Zusammenarbeit mit den Kantonen ein Informationssystem Strassenverkehrsunfälle. Dieses besteht aus: a. einem System zur Erfassung der Strassenverkehrsunfälle (Erfassungssystem); b. einem System zur Auswertung der Strassenverkehrsunfälle (Auswertungssystem).

Die Kantone geben die Daten, die im Zusammenhang mit Strassenverkehrsunfällen erhoben worden sind, ins Erfassungssystem ein.

Der Bundesrat kann weitere Stellen zur Eingabe ihrer vorhandenen Strassenverkehrsunfall-Daten verpflichten, wenn dadurch die Erfüllung von Aufgaben nach Artikel 89 j unterstützt wird.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

VB.2021.00638 · zh (Art. 89i SVG)
Data Access Appeal Dismissed Due to Expanded Scope and Improper Jurisdiction
Cited in the context of the legal bases for the road accident information system.