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741.01 SVGLCRLCSTR CH

Art. 57a Strassenverkehrsgesetz (SVG)

SVG; III. Titel: Verkehrsregeln; Grundregel; 6. Abschnitt: Durchführungsbestimmungen; Polizei auf Autobahnen
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Art. 57a SVG

Auf den für Motorfahrzeuge vorbehaltenen Strassen (Autobahnen und Autostrassen) bilden die Kantone im Hinblick auf eine effiziente Erfüllung der Aufgaben für den Polizeidienst Zuständigkeitsabschnitte.

Die zuständige Autobahnpolizei besorgt auf ihrem Abschnitt unabhängig von den Kantonsgrenzen den Ordnungs- und Sicherheitsdienst und die polizeiliche Fahndung sowie bei Straftaten jeder Natur die unaufschiebbaren Massnahmen, die auf Autobahngebiet vorzunehmen sind. Sie veranlasst bei Straffällen unverzüglich die Organe des Gebietskantons zu den weiteren Massnahmen.

Die Gerichtsbarkeit des Gebietskantons und die Anwendung seines Rechts bleiben vorbehalten.

Die Regierungen der beteiligten Kantone regeln die gegenseitigen Rechte und Pflichten aus der Polizeitätigkeit im Gebiet des Nachbarkantons. Ist der Polizeidienst wegen fehlender Einigung nicht gewährleistet, so trifft der Bundesrat vorsorgliche Verfügungen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

10.2007.249 · ti (art. 57a LCStr)
Cantonal Jurisdiction in Speeding and Revocation of Suspended Sentence
Cited as invoked law relevant to the facts concerning police jurisdiction, although the main grounds for the judgment rely on the subsequent dispositive articles.
17.2007.74 · ti (art. 57a LCStr)
Cantonal Police Speed Enforcement Jurisdiction Across Border
This provision is cited in the reasoning to establish the legal basis for cantonal police cooperation regarding motorway surveillance, which was the core substantive issue of the appeal.