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Art. 17b Bundesgesetz vom 23. März 2007 über die Stromversorgung (StromVG) - Intelligente Steuer- und Regelsysteme

StromVG; 3. Kapitel: Netznutzung
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Art. 17b StromVG · Intelligente Steuer- und Regelsysteme

Intelligente Steuer- und Regelsysteme sind Einrichtungen, mit denen ferngesteuert auf den Verbrauch, die Erzeugung oder die Speicherung von Strom, namentlich zur Optimierung des Eigenverbrauchs oder zur Sicherstellung eines stabilen Netzbetriebs, Einfluss genommen werden kann.

Der Bundesrat kann Vorgaben zum Einsatz von intelligenten Steuer- und Regelsystemen bei Endverbrauchern, Erzeugern und Speichern machen. Er kann festlegen, unter welchen Bedingungen sie verwendet werden dürfen, welchen technischen Mindestanforderungen sie genügen und welche weiteren Eigenschaften, Ausstattungen und Funktionalitäten sie aufweisen müssen. Er berücksichtigt dabei internationale Normen und Empfehlungen anerkannter Fachorganisationen. Der Bundesrat kann weitere Bestimmungen erlassen, insbesondere über: a. die Übermittlung von Steuer- und Regeldaten; b. die Unterstützung von weiteren Diensten und Anwendungen; c. die Steuerung des Leistungsbezugs und der Leistungsabgabe.

Der Einsatz von intelligenten Steuer- und Regelsystemen bei Endverbrauchern, Erzeugern und Speichern bedarf der Zustimmung der Betroffenen. Der Bundesrat kann Ausnahmen vorsehen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

A-2372/2021 (Art. 17b Abs. 3 StromVG)
Municipality v. Resident: Smart Meter Shut-Off Function Dispute
The court used this provision to determine that the consent of the affected party is required for the use of intelligent control and regulation systems, and that the network operator cannot install such systems without consent, except in specific limited circumstances.