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Art. 20 Verordnung vom 25. November 2015 über Geräte und Schutzsysteme zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (VGSEB) - Massnahmen
Art. 20 VGSEB · Massnahmen
Ergibt die Kontrolle oder die Überprüfung, dass Vorschriften dieser Verordnung verletzt sind, so verfügen die Vollzugsorgane Massnahmen nach Artikel 10 Absätze 2–5 PrSG.
Die Vollzugsorgane können die Bevölkerung über die technische Nichtkonformität eines Produkts informieren, insbesondere wenn es nicht möglich ist, alle Wirtschaftsakteurinnen zu identifizieren oder wenn diese zu zahlreich sind. Sie können insbesondere folgende Informationen veröffentlichen: a. die Informationen, die dessen Identifizierung erlauben, insbesondere Herstellerin, Marke und Typ; b. den bestimmungsgemässen Gebrauch des Produkts; c. Fotografien des Produkts und von dessen Verpackung; d. das Datum der Verfügung betreffend Nichtkonformität; e. die getroffenen Massnahmen.
Die Vollzugsorgane erheben eine Gebühr und auferlegen den Betroffenen die erwachsenen Kosten nach den Bestimmungen der für sie anwendbaren Gebührenordnung für: a. Kontrollen, wenn sich herausstellt, dass das Produkt nicht den Vorschriften entspricht; b. Verfügungen im Zusammenhang mit der Kontrolle von Produkten zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen.
Die Vollzugsorgane sind zuständig für die Gewährung der internationalen Amtshilfe im Rahmen von Artikel 22 THG.
Sie können sich an internationalen Datenbanken für den Austausch von Informationen zwischen Marktüberwachungsbehörden beteiligen und darin Informationen gemäss Absatz 1 bis erfassen.