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Art. 12 Verordnung vom 25. November 2015 über Geräte und Schutzsysteme zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (VGSEB) - Konformitätsbewertungsverfahren
Art. 12 VGSEB · Konformitätsbewertungsverfahren
Die Konformitätsbewertungsverfahren werden für Geräte und, soweit notwendig, für Vorrichtungen nach Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b wie folgt durchgeführt: a. Für die Gerätekategorie M 1 und 1 der Gerätegruppen I und II ist die Baumusterprüfung gemäss Anhang III der EU-Ex-Geräte-Richtlinie anzuwenden und entweder das Verfahren nach Anhang IV oder das Verfahren nach Anhang V dieser Richtlinie. b. Für die Gerätekategorie M 2 und 2 der Gerätegruppen I und II ist wie folgt vorzugehen: 1. Für Motoren mit innerer Verbrennung und für elektrische Geräte dieser Kategorien und Gruppen ist die Baumusterprüfung gemäss Anhang III der EU-Ex-Geräte-Richtlinie und entweder das Verfahren nach Anhang VI oder das Verfahren nach Anhang VII dieser Richtlinie anzuwenden. 2. Für die übrigen Geräte dieser Kategorien und Gruppen ist die interne Fertigungskontrolle gemäss Anhang VIII der EU-Ex-Geräte-Richtlinie anzuwenden. Die technischen Unterlagen gemäss Anhang VIII Ziffer 2 der EU-Ex-Geräte-Richtlinie sind einer notifizierten Stelle zu übermitteln, die den Erhalt dieser Unterlagen unverzüglich bestätigt und sie aufbewahrt. c. Für die Gerätekategorie 3 der Gerätegruppe II ist die interne Fertigungskontrolle gemäss Anhang VIII der EU-Ex-Geräte-Richtlinie anzuwenden.
Die Konformität der Produkte der Gerätegruppen I und II kann ausser mit den Verfahren nach Absatz 1 auch auf der Grundlage einer Einzelprüfung gemäss Anhang IX der EU-Ex-Geräte-Richtlinie nachgewiesen werden.
Für Schutzsysteme ist das Konformitätsbewertungsverfahren nach Absatz 1 Buchstabe a oder nach Absatz 2 durchzuführen.
In Bezug auf die Sicherheitsaspekte nach Anhang II Ziffer 1.2.7 der EU-Ex-Geräte-Richtlinie kann zusätzlich zu den Konformitätsbewertungsverfahren gemäss den Absätzen 1–3 das Verfahren gemäss Anhang VIII der EU-Ex-Geräte-Richtlinie angewandt werden.
Die Vollzugsorgane können in begründeten Fällen das Inverkehrbringen oder die Inbetriebnahme von Produkten bewilligen, auch wenn die Verfahren dieses Artikels nicht durchgeführt wurden.