Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
734.5 VEMVOCEM CH

Art. 27 Verordnung vom 25. November 2015 über die elektromagnetische Verträglichkeit (VEMV) - Massnahmen

VEMV; 7. Kapitel: Kontrolle
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (31 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 27 VEMV · Massnahmen

Belegt die Kontrolle, dass Vorschriften dieser Verordnung verletzt sind, so verfügt das BAKOM nach Anhörung der für die Bereitstellung des Geräts auf dem Markt verantwortlichen Person, der Benutzerin oder des Benutzers oder der Eigentümerin oder des Eigentümers des Betriebsmittels die geeigneten Massnahmen.

Stellt sich heraus, dass ein Betriebsmittel stört oder gestört wird, so kann das BAKOM namentlich: a. die weitere Bereitstellung auf dem Markt verbieten; b. den Rückruf, die Beschlagnahme oder die Einziehung verfügen; c. die weitere Nutzung untersagen oder einschränken; oder d. eine Anpassung des Betriebsmittels verlangen.

Es kann diese Massnahmen veröffentlichen oder im Internet zugänglich machen.

Das BAKOM kann die Bevölkerung über die technische Nichtkonformität eines Geräts informieren, insbesondere wenn es nicht möglich ist, alle Wirtschaftsakteurinnen zu identifizieren oder wenn diese zu zahlreich sind. Zu diesem Zweck veröffentlicht es insbesondere folgende Informationen im Internet oder in anderer Form: a. die getroffenen Massnahmen; b. den bestimmungsgemässen Gebrauch des Geräts; c. die Informationen, die dessen Identifizierung erlauben, wie Herstellerin, Marke und Typ; d. Fotografien des Geräts und dessen Verpackung; e. das Datum der Verfügung betreffend Nichtkonformität.

Es kann sich an internationalen Datenbanken für den Informationsaustausch zwischen Marktaufsichtsbehörden beteiligen und dort die in Absatz 4 genannten Informationen erfassen.

← Art. 26 VEMV Verordnung vom 25. November 2015 über die elektromagnetische Verträglichkeit (VEMV) - Gegenstand Art. 28 VEMV →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →