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734.5 VEMVOCEM CH

Art. 19 Verordnung vom 25. November 2015 über die elektromagnetische Verträglichkeit (VEMV) - Mitwirkungspflichten

VEMV; 2. Kapitel: Bereitstellung von neuen Geräten auf dem Markt
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Art. 19 VEMV · Mitwirkungspflichten

Auf begründetes Verlangen des BAKOM müssen ihm die Wirtschaftsakteurinnen alle Informationen und Unterlagen, die für den Nachweis der Konformität des Geräts mit dieser Verordnung erforderlich sind, übermitteln.

Die Informationen und Dokumente müssen schriftlich in Papierform oder auf elektronischem Wege in einer Sprache, die für das BAKOM leicht verständlich ist, übermittelt werden.

Auf Verlangen des BAKOM wirken die Wirtschaftsakteurinnen und Anbieterinnen von Diensten der Informationsgesellschaft bei der Umsetzung aller Massnahmen zur Abwendung von Risiken mit, die mit den von ihnen auf dem Markt bereitgestellten Geräten verbunden sind. Diese Pflicht gilt auch für die bevollmächtige Person für die Geräte, die von ihrer Vollmacht betroffen sind.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

A-5432/2013 (Art. 19 Abs. 1 VEMV)
*Elektro-Kompaniet AS v. Norwegian Communications Authority* (EMC Compliance)
Cited as the basis for the market surveillance authority's responsibility to control devices.