734.0 ELEGLIE

Art. 18b Bundesgesetz vom 24. Juni 1902 betreffend die elektrischen Schwach- und Starkstromanlagen (EleG)

EleG; IIIc. Projektierungszonen und Baulinien

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Art. 18b EleG

Die Genehmigungsbehörde kann auf Antrag der Unternehmung Baulinien zur Sicherung von Starkstromanlagen oder zur Sicherstellung eines allfälligen Ausbaus oder einer Erneuerung festlegen.

Verfügungen über die Festlegung von Baulinien sind in den betroffenen Gemeinden zu veröffentlichen.

Die Baulinien sind an den Bestand der Anlage gebunden und fallen mit der ersatzlosen Entfernung der Anlage ohne Weiteres dahin.

Fällt eine Baulinie dahin, für die eine Entschädigung geleistet wurde, so gelten sinngemäss die Grundsätze über die ungerechtfertigte Bereicherung. Bei Handänderungen wird der neue Grundeigentümer rückerstattungspflichtig. Bei Streitigkeiten entscheidet die Schätzungskommission.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

VPB 2004.2391 (Art. 18b LIE)

Swiss Electricity Market Reform and Infrastructure Act

Defines the core tasks of the transmission network manager, including system operation, network monitoring, and capacity reservation.

Art. 18b Bundesgesetz vom 24. Juni 1902 betreffend die elektrischen Schwach- und Starkstromanlagen (EleG)

Art. 18b EleG

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)