Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
734.0 ELEGLIE CH

Art. 17 Bundesgesetz vom 24. Juni 1902 betreffend die elektrischen Schwach- und Starkstromanlagen (EleG)

EleG; IIIb. Plangenehmigungsverfahren
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (81 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 17 EleG

Das vereinfachte Plangenehmigungsverfahren wird angewendet bei: a. örtlich begrenzten Vorhaben mit wenigen, eindeutig bestimmbaren Betroffenen; b. Anlagen, deren Änderung das äussere Erscheinungsbild nicht wesentlich verändert, keine schutzwürdigen Interessen Dritter berührt und sich nur unerheblich auf Raum und Umwelt auswirkt; c. Anlagen, die spätestens nach drei Jahren wieder entfernt werden oder die der Baustromversorgung dienen.

Detailpläne, die sich auf ein bereits genehmigtes Projekt stützen, werden im vereinfachten Verfahren genehmigt.

Die Genehmigungsbehörde kann die Aussteckung anordnen. Das Gesuch wird nicht publiziert und nicht öffentlich aufgelegt. Die Genehmigungsbehörde unterbreitet die Planvorlage den Betroffenen, soweit sie nicht vorher schriftlich ihre Einwilligung gegeben haben; deren Einsprachefrist beträgt 30 Tage. Die Genehmigungsbehörde kann bei Kantonen und Gemeinden Stellungnahmen einholen. Sie setzt dafür eine angemessene Frist.

Im Übrigen gelten die Bestimmungen für das ordentliche Verfahren. Im Zweifelsfall wird dieses durchgeführt.

← Art. 16i EleG Bundesgesetz vom 24. Juni 1902 betreffend die elektrischen Schwach- und Starkstromanlagen (EleG) Art. 17a EleG →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →

Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (4)

A-1213/2022 (Art. 17 Abs. 1 Bst. a EleG)
*R (on the application of National Grid Electricity Transmission plc) v Secretary of State for Energy Security and Net Zero*
Used to explain why a public display might not be required for certain project changes.
A-973/2015 (Art. 17 LIE)
High-Voltage Power Line Noise Reduction Approval
Mentioned as the basis for simplified procedure in certain circumstances.
A-996/2007 (Art. 17 EleG)
Power Company's Right to Trim Trees Near High-Voltage Lines Upheld
This provision refers to the simplified plan approval procedure.
VPB N--12-28-mars-1995 (Art. 17 al. 2 LIE)
Swiss Federal Laws and Ordinances (1995)
Cited as a legal basis for the ordinance on electrical installations of railways.