Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
732.33 NFSVOPUOPE CH

Art. 5 Verordnung vom 14. November 2018 über den Notfallschutz in der Umgebung von Kernanlagen (NFSV) - Gemeindefusionen

NFSV
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (21 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 5 NFSV · Gemeindefusionen

Gemeindefusionen haben keine Auswirkungen auf die Ausdehnung der Notfallschutzzonen. Die entsprechenden Gemeindeteile bleiben in der Notfallschutzzone, der sie vor der Fusion zugeordnet waren.

Das ENSI prüft Anhang 3 jährlich und führt nach Anhörung der betroffenen Kantone die Änderungen nach, die sich infolge von Gemeindefusionen und Namensänderungen ergeben haben.

← Art. 4 NFSV Verordnung vom 14. November 2018 über den Notfallschutz in der Umgebung von Kernanlagen (NFSV) - Geltungsbereich Art. 6 NFSV →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →