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Art. 40 Personalreglement vom 17. Oktober 2008 des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats (ENSI-Personalreglement) - Annahme von Geschenken, Einkommen aus Arbeiten für Dritte
Art. 40 ENSI-Personalreglement · Annahme von Geschenken, Einkommen aus Arbeiten für Dritte
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ENSI dürfen für sich oder andere keine Geschenke oder sonstige Vorteile annehmen oder sich versprechen lassen, wenn dies im Rahmen des Arbeitsverhältnisses geschieht. Ausgenommen sind geringfügige, sozial übliche Vorteile.
Die Ausübung einer Nebenbeschäftigung oder eines öffentlichen Amtes bedarf der Genehmigung durch das ENSI. Die Genehmigung wird verweigert, wenn aufgrund der Art der Tätigkeit: a. die Gefahr eines Konfliktes mit den dienstlichen Interessen besteht; b. das Ansehen des ENSI beeinträchtigt wird; c. die Leistungsfähigkeit der Mitarbeiterin oder des Mitarbeiters im Arbeitsverhältnis mit dem ENSI vermindert wird.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können verpflichtet werden, Einkommen aus Arbeiten für Dritte, welche sie aufgrund des Arbeitsverhältnisses ausüben, ganz oder teilweise dem ENSI abzuliefern.