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Art. 9 Verordnung vom 7. Dezember 2007 über den Stilllegungsfonds und den Entsorgungsfonds für Kernanlagen (SEFV) - Veranlagung und Zwischenveranlagung bis zur endgültigen Ausserbetriebnahme
Art. 9 SEFV · Veranlagung und Zwischenveranlagung bis zur endgültigen Ausserbetriebnahme
Die Kommission legt zu Beginn einer fünfjährigen Veranlagungsperiode gestützt auf die berechneten Stilllegungs- bzw. Entsorgungskosten die Jahresbeiträge fest.
Sie nimmt eine Zwischenveranlagung vor, wenn: a. eine Neuberechnung der Stilllegungs- oder Entsorgungskosten eine Abweichung von mehr als 10 Prozent von der letzten Kostenstudie ergibt; b. der Ist-Wert des Fondskapitals aufgrund der Entwicklungen auf den Finanzmärkten den Soll-Wert des Fondskapitals an zwei aufeinanderfolgenden Bilanzstichtagen um mehr als 10 Prozent unterschreitet; c. die Bemessungsgrundlagen nach Artikel 8 a Absatz 2 angepasst werden.
Der Ist-Wert und der Soll-Wert des Fondskapitals werden gemäss Anhang 2 ermittelt.
Bei einer Zwischenveranlagung kann die Kommission die Jahresbeiträge für den Rest der Veranlagungsperiode neu festlegen.
Die Beiträge werden jährlich erhoben. Die Kommission setzt den Zahlungstermin fest.
Die Kommission kann Raten festlegen.
Die Beitragspflichtigen können Vorauszahlungen leisten.