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Art. 21 Verordnung vom 7. Dezember 2007 über den Stilllegungsfonds und den Entsorgungsfonds für Kernanlagen (SEFV) - Grösse und Zusammensetzung der Kommission, des Kommissionsausschusses und der Komitees

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Art. 21 SEFV · Grösse und Zusammensetzung der Kommission, des Kommissionsausschusses und der Komitees

Die Kommission hat höchstens zehn Mitglieder.

Der Kommissionsausschuss hat vier Mitglieder und setzt sich zusammen aus: a. der Präsidentin oder dem Präsidenten der Kommission; b. einem Kommissionsmitglied, das von den Eigentümern vorgeschlagen wird; und c. den Vorsitzenden des Anlage- und des Kostenkomitees.

Das Anlage- und das Kostenkomitee haben jeweils 8–12 Mitglieder. Beide Komitees setzen sich zusammen aus Kommissionsmitgliedern und weiteren von der Kommission gewählten Fachleuten.

Das Präsidium und das Vizepräsidium der Kommission sowie den Vorsitz des Kommissionaussschusses und der Komitees führt jeweils ein unabhängiges Kommissionsmitglied (Art. 21 a Abs. 1).

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

A-2743/2018 (Art. 21 Abs. 2bis SEFV)
Nuclear Facility Decommissioning Cost Determination Jurisdiction
Cited in the context of restrictions on the eligibility of employees from certain federal bodies as members of the commission.