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Art. 7a Verordnung vom 12. November 2008 über die Eidgenössische Kommission für nukleare Sicherheit (VKNS) - Unabhängigkeit

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Art. 7a VKNS · Unabhängigkeit

Die Kommission und ihre Mitglieder handeln weisungsungebunden.

Die Mitglieder der Kommission üben ihr Amt persönlich und nicht als Vertreter einer Organisation oder Unternehmung aus. Stellvertretung ist ausgeschlossen.

Die Mitglieder der Kommission müssen unabhängige Sachverständige sein. Insbesondere dürfen die Mitglieder nicht in einem Anstellungs- oder Auftragsverhältnis stehen zu: a. einer Behörde, die mit dem Vollzug des Kernenergiegesetzes vom 21. März 2003 befasst ist; b. derjenigen Organisationseinheit einer Unternehmung, die eine Schweizer Kernanlage betreibt, es sei denn, bei der Anlage handelt es sich um eine Einrichtung der wissenschaftlichen Lehre und Forschung; c. einer Organisation oder einer Behörde, die mit der Planung geologischer Tiefenlager befasst ist.

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