Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
732.16 VKNSOCSN CH

Art. 4 Verordnung vom 12. November 2008 über die Eidgenössische Kommission für nukleare Sicherheit (VKNS) - Mitwirkung beim Erlass von Vorschriften

VKNS
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (22 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 4 VKNS · Mitwirkung beim Erlass von Vorschriften

Die Kommission wirkt bei der Erarbeitung von Gesetzen und Verordnungen im Bereich der nuklearen Sicherheit mit.

Sie kann Stellung nehmen zu den Richtlinien der Aufsichtsbehörden gemäss Artikel 70 des Kernenergiegesetzes vom 21. März 2003.

Sie kann empfehlen, Vorschriften für schweizerische Kernanlagen zu erlassen oder zu ändern.

← Art. 3 VKNS Verordnung vom 12. November 2008 über die Eidgenössische Kommission für nukleare Sicherheit (VKNS) Art. 5 VKNS →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →