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Art. 3 Verordnung vom 9. Juni 2006 über die Betriebswachen von Kernanlagen (VBWK) - Befugnisse

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Art. 3 VBWK · Befugnisse

Die Betriebswachen sind befugt, auf dem Sicherungsareal: a. die Identität von Personen festzustellen; b. Personen und Fahrzeuge zu durchsuchen; c. Gegenstände sicherzustellen; d. Personen bis zum Eintreffen der Polizei festzuhalten; e. körperlichen Zwang anzuwenden; f. die persönlichen Waffen einzusetzen; g. Ordnungsdienstmittel einzusetzen; h. Überwachungskameras einzusetzen.

Die Massnahmen nach Absatz 1 dürfen nur angeordnet und vollzogen werden, wenn: a. sie zur Erfüllung der Aufgabe notwendig und geeignet sind; b. sie nicht zu einem Nachteil führen, der zum angestrebten Erfolg in einem erkennbaren Missverhältnis steht; und c. keine milderen Massnahmen zur Verfügung stehen.

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