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Art. 21 Safeguardsverordnung (SaV) - Befreiung von Materialien nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a von Safeguardsmassnahmen

SaV
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Art. 21 SaV · Befreiung von Materialien nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a von Safeguardsmassnahmen

Das BFE kann auf Antrag Materialien nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a von Safeguardsmassnahmen gemäss dem Safeguardsabkommen bei der IAEO befreien lassen.

Wer solche befreite Materialien besitzt, hat dem BFE jährlich die Menge, die physikalische Form und die chemische Zusammensetzung sowie den Lagerort und denVerwendungszweck zu melden.

Die Meldung zum Bestand per Ende des Kalenderjahres und zu dessen Änderungen im Laufe des Kalenderjahres ist dem BFE spätestens am 31. März des Folgejahres einzureichen.

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