Art. 52 Kernenergieverordnung (KEV) - Entsorgungsprogramm
Art. 52 KEV · Entsorgungsprogramm
Die Entsorgungspflichtigen haben im Entsorgungsprogramm Angaben zu machen über: a. Herkunft, Art und Menge der radioaktiven Abfälle; b. die benötigten geologischen Tiefenlager einschliesslich ihres Auslegungskonzepts; c. die Zuteilung der Abfälle zu den geologischen Tiefenlagern; d. den Realisierungsplan für die Erstellung der geologischen Tiefenlager; e. die Dauer und die benötigte Kapazität der zentralen und der dezentralen Zwischenlagerung; f. den Finanzplan für die Entsorgungsarbeiten bis zur Ausserbetriebnahme der Kernanlagen, mit Angaben über: 1. die zu tätigenden Arbeiten, 2. die Höhe der Kosten, 3. die Art der Finanzierung; g. das Informationskonzept.
Die Entsorgungspflichtigen haben das Programm alle fünf Jahre anzupassen.
Zuständig für die Überprüfung und für die Überwachung der Einhaltung des Programms sind das ENSI und das Bundesamt.