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Art. 40 Kernenergieverordnung (KEV) - Freigabepflichtige Änderungen
Art. 40 KEV · Freigabepflichtige Änderungen
Als nicht wesentlich von einer Bewilligung abweichende freigabepflichtige Änderungen nach Artikel 65 Absatz 3 KEG gelten in der Regel insbesondere: a. Änderungen an sicherheits- oder sicherungstechnisch klassierten Bauwerken, Anlageteilen, Systemen und Ausrüstungen sowie an Einrichtungen mit sicherheits- oder sicherungstechnischer Bedeutung, sofern dabei bestehende Sicherheits- und Sicherungsfunktionen erhalten bleiben oder verbessert werden; b. folgende Änderungen am Reaktorkern: 1. Änderungen an der Beladung des Reaktorkerns mit Brennelementen im Rahmen des Brennelementwechsels, 2. Änderungen und Instandsetzungsarbeiten an Brennelementen und Steuerstäben, 3. Erhöhung des zulässigen Abbrandes, 4. Änderungen von Nachweismethoden, 5. Änderungen von Sicherheitskriterien, 6. Erhöhung des Anteils an Uran-Plutonium-Mischoxid-Brennelementen im Reaktorkern bis höchstens 50 Prozent; c. inhaltliche Änderungen an den folgenden Dokumenten: 1. Kraftwerks- bzw. Betriebsreglement, 2. Notfallreglement, 3. Strahlenschutzreglement, 4. Technische Spezifikation, 5. Vorschriften und Weisungen im Sicherungsbereich.
Für eine Freigabe der Änderungen nach Absatz 1 Buchstaben a und b hat der Antragsteller die für die Beurteilung des Gesuchs erforderlichen Unterlagen nach Anhang 4 einzureichen.
Für eine Freigabe der Änderungen nach Absatz 1 Buchstabe c hat er die für die Beurteilung des Gesuchs erforderlichen Unterlagen mit einer Begründung der Änderungen einzureichen.
Für Änderungen an Technischen Spezifikationen hat er zudem darzulegen, nach welcher Methode und welchen technischen Kriterien er die Auswirkungen der Änderungen auf die Sicherheit der Anlage beurteilt.
Das ENSI wird beauftragt, Art, Inhalt, Darstellung und Anzahl der Gesuchsunterlagen in Richtlinien zu regeln.