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732.1 KEGLENU CH

Art. 72 Kernenergiegesetz (KEG) - Aufgaben und Befugnisse der Aufsichtsbehörden

KEG; 6. Kapitel: Verfahren und Aufsicht
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Art. 72 KEG · Aufgaben und Befugnisse der Aufsichtsbehörden

Die Aufsichtsbehörden prüfen eingereichte Projekte und wachen darüber, dass die Inhaber von Bewilligungen und von nuklearen Gütern ihre Pflichten nach diesem Gesetz einhalten.

Sie ordnen alle zur Einhaltung der nuklearen Sicherheit und Sicherung notwendigen und verhältnismässigen Massnahmen an.

Droht eine unmittelbare Gefahr, so können sie umgehend Massnahmen anordnen, die von der erteilten Bewilligung oder Verfügung abweichen.

Wenn nötig, können sie nukleare Güter oder radioaktive Abfälle beschlagnahmen und die Gefahrenquellen auf Kosten des Inhabers beseitigen.

Sie können die Polizei der Kantone und Gemeinden sowie die Untersuchungsorgane des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit beiziehen. Bestehen Hinweise auf Widerhandlungen gegen dieses Gesetz, so können sie die zuständigen Polizeiorgane des Bundes beiziehen. Die Kontrolle an der Grenze obliegt den Zollorganen.

Die Aufsichtsbehörden führen eine Buchhaltung über Kernmaterialien und radioaktive Abfälle in schweizerischen Kernanlagen. Diese Buchhaltung umfasst auch Kernmaterialien und radioaktive Abfälle im Ausland, soweit sie sich im Besitz schweizerischer Bewilligungsinhaber befinden. Sie gibt Auskunft über Ort und Zweck ihrer Verwendung, Bearbeitung und Lagerung.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

A-619/2023 (Art. 72 Abs. 2 KEG)
Nuclear Decommissioning Facility Modifications Require Release Permit
This provision grants supervisory authorities the power to order all necessary and proportionate measures to ensure nuclear safety. It was the legal basis for the immediate cessation of work order.