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732.1 KEGLENU CH

Art. 68 Kernenergiegesetz (KEG) - Erlöschen

KEG; 6. Kapitel: Verfahren und Aufsicht
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Art. 68 KEG · Erlöschen

Die Bewilligung erlischt, wenn: a. die in der Bewilligung gesetzte Frist abläuft; b. der Bewilligungsinhaber gegenüber der Bewilligungsbehörde den Verzicht erklärt; c. das Departement oder nach Artikel 39 Absatz 4 der Bundesrat feststellt, dass die Anlage nicht mehr der Kernenergiegesetzgebung untersteht.

Die Rahmenbewilligung erlischt, wenn das Baugesuch nicht innert der gesetzten Frist eingereicht wird. Die Baubewilligung erlischt, wenn mit den Bauarbeiten nicht innert der gesetzten Frist begonnen wird.

Mit der Rahmenbewilligung erlöschen auch die Bau- und die Betriebsbewilligung.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

A-667/2010 (Art. 68 al. 1 let. a KEG)
Nuclear Power Plant License Renewal Proceedings Not Suspended Amidst Revocation Request and Disclosure Ruling
This provision states that the operating permit for a nuclear power plant expires if the appeal against the decision is not granted suspensive effect, which was considered by the applicant for the withdrawal of suspensive effect.