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732.1 KEGLENU CH

Art. 67 Kernenergiegesetz (KEG) - Entzug

KEG; 6. Kapitel: Verfahren und Aufsicht
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Art. 67 KEG · Entzug

Die Bewilligungsbehörde entzieht die Bewilligung, wenn: a. die Voraussetzungen für die Erteilung nicht oder nicht mehr erfüllt sind; b. der Bewilligungsinhaber eine Auflage oder eine verfügte Massnahme trotz Mahnung nicht erfüllt.

Über den Entzug der Rahmenbewilligung entscheidet der Bundesrat.

Der Entscheid des Bundesrates unterliegt der Genehmigung durch die Bundesversammlung.

Mit der Rahmenbewilligung wird auch die Bau- und die Betriebsbewilligung entzogen.

Beim Entzug der Rahmenbewilligung finden die Bestimmungen des VwVG Anwendung.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

A-6030/2011 (Art. 67 Abs. 1 KEG)
Court Orders Review of Nuclear Plant License Revocation Request
This provision forms the basis for the court's decision to allow the appeal, as it outlines the grounds for withdrawing a license, which the lower court failed to properly consider.