Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
732.1 KEGLENU CH

Art. 58 Kernenergiegesetz (KEG) - Einigungs- und Schätzungsverfahren, vorzeitige Besitzeinweisung

KEG; 6. Kapitel: Verfahren und Aufsicht
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (109 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 58 KEG · Einigungs- und Schätzungsverfahren, vorzeitige Besitzeinweisung

Nach Abschluss des Bewilligungsverfahrens wird, soweit erforderlich, das Einigungs- und Schätzungsverfahren vor der Eidgenössischen Schätzungskommission (Schätzungskommission) nach den Bestimmungen des EntG durchgeführt.

...

Der Präsident der Schätzungskommission kann gestützt auf einen vollstreckbaren Bewilligungsentscheid die vorzeitige Besitzeinweisung bewilligen. Dabei wird vermutet, dass dem Enteigner ohne die vorzeitige Besitzeinweisung bedeutende Nachteile entstünden. Im Übrigen gilt Artikel 76 EntG.

← Art. 57 KEG Kernenergiegesetz (KEG) - Gegenstand und Zweck Art. 59 KEG →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →