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Art. 5 Kernenergiegesetz (KEG) - Schutzmassnahmen

KEG; 2. Kapitel: Grundsätze der nuklearen Sicherheit
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Art. 5 KEG · Schutzmassnahmen

Bei der Auslegung, beim Bau und beim Betrieb der Kernanlagen sind Schutzmassnahmen nach international anerkannten Grundsätzen zu treffen. Die Schutzmassnahmen umfassen insbesondere den Einsatz qualitativ hochwertiger Bauteile, gestaffelte Sicherheitsbarrieren, die mehrfache Ausführung und die Automation von Sicherheitssystemen, den Aufbau einer geeigneten Organisation mit qualifiziertem Personal sowie die Förderung eines ausgeprägten Sicherheitsbewusstseins.

Für den Fall, dass gefährliche Mengen radioaktiver Stoffe freigesetzt werden, sind Notfallschutzmassnahmen zur Begrenzung des Schadenausmasses vorzubereiten.

Um zu verhindern, dass die nukleare Sicherheit von Kernanlagen und Kernmaterialien durch unbefugtes Einwirken beeinträchtigt oder Kernmaterialien entwendet werden, müssen Sicherungsmassnahmen getroffen werden.

Die Klassifizierung und die Bearbeitung von Informationen richten sich nach den Vorschriften der Gesetzgebung über die Informationssicherheit beim Bund.

Der Bundesrat regelt, welche Schutzmassnahmen erforderlich sind.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

A-4153/2016 (Art. 5 Abs. 1 KEG)
Nuclear Facility Flood Safety Assessment Remanded for Insufficient Justification
Mandates the implementation of staggered safety barriers and redundant, automated safety systems in the design, construction, and operation of nuclear facilities, following internationally recognized principles.