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732.1 KEGLENU CH

Art. 32 Kernenergiegesetz (KEG) - Entsorgungsprogramm

KEG; 5. Kapitel: Radioaktive Abfälle
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Art. 32 KEG · Entsorgungsprogramm

Die Entsorgungspflichtigen erstellen ein Entsorgungsprogramm. Dieses enthält auch einen Finanzplan bis zur Ausserbetriebnahme der Kernanlagen. Der Bundesrat legt die Frist fest, innert der das Programm zu erstellen ist.

Die vom Bundesrat bezeichnete Behörde überprüft das Programm. Das Departement unterbreitet es dem Bundesrat zur Genehmigung.

Die vom Bundesrat bezeichnete Behörde überwacht die Einhaltung des Programms.

Die Entsorgungspflichtigen müssen das Programm periodisch an veränderte Verhältnisse anpassen.

Der Bundesrat erstattet der Bundesversammlung regelmässig Bericht über das Programm.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

VPB 2006.1759 (Art. 32 LENu)
Federal Council Approves Spent Fuel Disposal Plan, Rejects Regional Focus
This article is cited in order 3, which mandates the submission of a report on pending questions related to waste management, implying its relevance to the overall decision and procedures.