732.1
KEGLENU
CH
Art. 21 Kernenergiegesetz (KEG) - Inhalt der Betriebsbewilligung
KEG; 4. Kapitel: Kernanlagen
Art. 21 KEG · Inhalt der Betriebsbewilligung
Die Betriebsbewilligung legt fest: a. den Bewilligungsinhaber; b. die zulässige Reaktorleistung oder Kapazität der Anlage; c. die Limiten für die Abgabe von radioaktiven Stoffen an die Umwelt; d. die Massnahmen zur Überwachung der Umgebung; e. die Sicherheits-, Sicherungs- und Notfallschutzmassnahmen, die der Bewilligungsinhaber während des Betriebs zu treffen hat; f. die Stufen der Inbetriebnahme, deren Beginn einer vorgängigen Freigabe durch die Aufsichtsbehörden bedarf.
Die Betriebsbewilligung kann befristet werden.
Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)
A-667/2010 (Art. 21 Abs. 2 KEG)
Nuclear Power Plant License Extension Denied Due to Safety Concerns
Cited as the legal basis for imposing a time limit on the operating permit.