Art. 14 Kernenergiegesetz (KEG) - Inhalt
Art. 14 KEG · Inhalt
Die Rahmenbewilligung legt fest: a. den Bewilligungsinhaber; b. den Standort; c. den Zweck der Anlage; d. die Grundzüge des Projektes; e. die maximal zulässige Strahlenexposition für Personen in der Umgebung der Anlage; f. für geologische Tiefenlager zudem: 1. Kriterien, bei deren Nichterfüllung ein vorgesehener Lagerbereich wegen fehlender Eignung ausgeschlossen wird, 2. einen vorläufigen Schutzbereich.
Als Grundzüge des Projektes gelten die ungefähre Grösse und Lage der wichtigsten Bauten sowie insbesondere: a. bei Kernreaktoren: das Reaktorsystem, die Leistungsklasse, das Hauptkühlsystem; b. bei Lagern für Kernmaterialien oder radioaktive Abfälle: die Kategorien des Lagergutes und die maximale Lagerkapazität.
Der Bundesrat setzt eine Frist für die Einreichung des Baugesuchs fest. Er kann diese Frist in begründeten Fällen verlängern.