Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
732.1 KEGLENU CH

Art. 101 Kernenergiegesetz (KEG) - Vollzug

KEG; 10. Kapitel: Schlussbestimmungen
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (109 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 101 KEG · Vollzug

Der Bundesrat erlässt die Ausführungsbestimmungen.

Er kann den Erlass von Vorschriften unter Berücksichtigung von deren Tragweite an das Departement oder nachgeordnete Stellen übertragen.

Die vom Bundesrat bezeichnete Behörde unterhält eine Zentralstelle, die Daten beschafft, bearbeitet und weitergibt, soweit es der Vollzug dieses Gesetzes, des StSG , die Deliktsverhütung und die Strafverfolgung erfordern.

Die Bewilligungs- und Aufsichtsbehörden sind zur Wahrung des Amtsgeheimnisses verpflichtet und treffen in ihrem Bereich alle zur Verhinderung der Wirtschaftsspionage nötigen Vorsichtsmassnahmen.

Der Bundesrat kann die Kantone zum Vollzug heranziehen.

Die Vollzugsbehörde kann im Rahmen ihrer Zuständigkeit Dritte für den Vollzug dieses Gesetzes, insbesondere für die Durchführung von Prüfungen und Kontrollen, beiziehen.

← Art. 100 KEG Kernenergiegesetz (KEG) - Gegenstand und Zweck Art. 102 KEG →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →