Art. 46j Verordnung vom 1. November 2017 über die Förderung der Produktion von Elektrizität aus erneuerbaren Energien (EnFV) - Zusicherung dem Grundsatz nach

Sind die Anspruchsvoraussetzungen nach Artikel 71 a Absatz 2 EnG voraussichtlich erfüllt und stehen genügend Mittel zur Verfügung, so sichert das BFE die Einmalvergütung mit einer Verfügung dem Grundsatz nach zu und: a. berechnet die voraussichtliche Höhe der Einmalvergütung zum Zeitpunkt der Zusicherung; sie entspricht den zu erwartenden ungedeckten Kosten; b. setzt den Höchstbetrag, den die Einmalvergütung nicht überschreiten darf fest; er entspricht 60 Prozent der voraussichtlichen anrechenbaren Investitionskosten; c. setzt gestützt auf die Buchstaben a und b den Zahlungsplan nach Artikel 46 q fest.