Art. 5 Verordnung des UVEK vom 11. März 2016 über die Berechnung der anrechenbaren Kosten von betrieblichen Sanierungsmassnahmen bei Wasserkraftwerken (VKSWk) - Zusicherung der Entschädigung
Art. 5 VKSWk · Zusicherung der Entschädigung
Das Verfahren zur Zusicherung der Entschädigung richtet sich nach den Artikeln 28–31 EnV. Der Inhaber eines Wasserkraftwerks reicht mit dem Gesuch um Entschädigung ein: a. die Parameter für die Berechnung der Produktionen mit und ohne Sanierungsmassnahmen, entweder als konstante Werte oder als Funktionen von anlagenspezifischen Kennzahlen mit Angabe von Mindest- und Höchstwerten; b. den Nachweis, dass die Parameter aufgrund der Daten der letzten zehn repräsentativen Betriebsjahre zu Berechnungsergebnissen führen, die den tatsächlichen Verhältnissen weitgehend entsprechen; c. Angaben über die voraussichtlich zu erwartenden kleinsten, mittleren und grössten jährlichen anrechenbaren Kosten, basierend auf den im Rahmen des Nachweises nach Buchstabe b vorgenommenen Berechnungen für die letzten zehn repräsentativen Betriebsjahre; d. alle weiteren Angaben nach Anhang 3 Ziffer 1 EnV.
Die zuständige kantonale Behörde und das BAFU können weitere Unterlagen verlangen, wenn dies für die Nachvollziehbarkeit des Gesuchs erforderlich ist.
Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) definiert in der Verfügung gemäss Artikel 30 Absatz 2 EnV die Parameter für die Berechnung der Produktion des Wasserkraftwerks mit und ohne Sanierungsmassnahmen und legt darin die voraussichtlich zu erwartenden kleinsten, mittleren und grössten jährlichen anrechenbaren Kosten fest.
Es kann die definierten Parameter neu definieren, wenn sich die tatsächlichen Verhältnisse wesentlich verändert haben. Die Inhaber von Wasserkraftwerken müssen die dafür nötigen Unterlagen liefern.