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Art. 6 Verordnung des UVEK vom 20. November 2024 über den Herkunftsnachweis für Brenn- und Treibstoffe (VHBT) - Pflicht zur Erfassung und zur Meldung von Produktions-, Import- und Exportdaten
Art. 6 VHBT · Pflicht zur Erfassung und zur Meldung von Produktions-, Import- und Exportdaten
Produzenten von Brenn- oder Treibstoffen oder von ihnen beauftragte Dritte müssen die Angaben nach Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben b und e (Produktionsdaten) erfassen: a. monatlich bis zum 6. des Folgemonats: 1. Brennstoffe, die nicht am Ort der Produktion zur Wärmeerzeugung verwendet werden, 2. Treibstoffe, die nicht am Ort der Produktion zur Stromerzeugung verwendet werden; b. jährlich bis Ende Februar des Folgejahrs: 1. Brennstoffe, die am Ort der Produktion zur Wärmeerzeugung verwendet werden, 2. Treibstoffe, die am Ort der Produktion zur Stromerzeugung verwendet werden.
Wird in der Schweiz produziertes Gas ins Netz eingespeist, so muss die Menge am Einspeisepunkt erfasst werden.
Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit meldet der Vollzugsstelle monatlich bis Ende des Folgemonats die Import- und Exportdaten.
Importeure von massenbilanzierten Brenn- oder Treibstoffen nach Artikel 30 der Richtlinie (EU) 2018/2001 müssen die Begleitdokumentation des Massenbilanzsystems erfassen.