730.01
ENVOENEOEN
CH
Art. 19 Energieverordnung (EnV) - Ausschreibungen und Teilnahmebedingungen
EnV; 5. Kapitel: Wettbewerbliche Ausschreibungen für Effizienzmassnahmen, Geothermie-Garantien und Entschädigung für Sanierungsmassnahmen bei Wasserkraftwerken
Art. 19 EnV · Ausschreibungen und Teilnahmebedingungen
Das BFE schreibt jährlich befristete Effizienzmassnahmen im Bereich Elektrizität wettbewerblich aus.
Es legt jährlich die Bedingungen für die Teilnahme am Ausschreibungsverfahren fest. Es setzt Förderschwerpunkte und kann bestimmte Bereiche oder Anwendungen von der Förderung ausnehmen. Zudem kann es insbesondere den Förderbeitrag je Einzelprojekt oder -programm begrenzen und Vorhaben des Bundes von der Teilnahme ausschliessen.
Es besteht kein Anspruch auf Verlängerung eines Projekts oder eines Programms.
Wer an den wettbewerblichen Ausschreibungen teilnimmt, kann mit demselben Projekt oder Programm nur einmal pro Ausschreibungsjahr an den wettbewerblichen Ausschreibungen teilnehmen.
Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)
A-5083/2024 (art. 19 s. OEne)
Federal Office of Energy v. Company (Ineligible Project Funding)
Cited as the legal framework governing public tenders for efficiency measures and the conditions for participation.